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FREMDBEITRAG: Wutrichter befangen

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Wieder wird unser Wutrichter das Ende des von ihm nur dürftig geführten Verfahrens nicht erleben. So dürftig, dass ein anderer Richter des Amtsgerichts Hagen auf unser Ablehnungsgesuch hin der Meinung war, dass die Selbstherrlichkeit seines Richterkollegen darin mündete, dass dieser das Klagebegehren nicht mehr ausreichend unbefangen gewertet hat und das mit der Klage beanstandete Verhalten der Beklagten nicht hinreichend ernst nahm, weil er dieses lediglich als „humorvolles oder albernes, feierabendliches Unterhaltungsgerede“ verharmlost hatte. Der Beschluss das Amtsgerichts Hagen vom 08.03.2022 klingt moderat und spart auch nicht mit Kritik an meiner in diesem Blog wiederholt geäußerten Kritik am Verhalten des Wutrichters, … FREMDBEITRAG: Wutrichter befangen weiterlesen

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Richter Dr. Kirsten erfolgreich eine Selbstablehnung nahegelegt.

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Wenn der Verdacht besteht, dass ein Richter nicht unabhängig ist, wenn es möglich ist, dass ein Richter in dem Verfahren befangen ist, dann gibt es die gesetzliche Regelung, dass man so einen Richter wegen der Besorgnis der Befangenheit ablehnt. Außerdem sieht das Gesetz auch vor, dass ein Richter sich wegen Besorgnis der Befangenheit selbst ablehnt. Er ist sogar verpflichtet sich selbst abzulehnen, wenn Ablehnungsgründe vorliegen. Wenn man einen Richter wegen der Besorgnis der Befangenheit ablehnt, dann ist nicht aus der Sicht des Richters zu bewerten, der üblicherweise schreiben wird, dass er sich nicht für befangen hält. Vielmehr ist das aus … Richter Dr. Kirsten erfolgreich eine Selbstablehnung nahegelegt. weiterlesen

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Befangenheitsantrag gegen Richterin Lichtinghagen wurde natürlich kollegial abgelehnt

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Dies ist hier nur ein kurzer und kurzfristiger Beitrag zu dem Thema. Später wird dieser Beitrag durch einen umfangreicheren Beitrag ersetzt werden. Im Mai 2021 wurde Richterin Lichtinghagen wegen der Besorgnis der Befangenheit abgelehnt. Obwohl nicht nur ich den Befangenheitsantrag für berechtigt gehalten haben, wurde sowohl der Befangenheitsantrag als auch die Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Richterin und weitere Mitarbeiter des Amtsgericht/Landgericht Essen abgelehnt. Es passierte dann in der Folge, was bisher immer passierte, wenn es einen Befangenheitsantrag gegen Richter gab, und dieser kollegial abgelehnt wurde, die Richterin war trotzdem ganz plötzlich und ganz zufällig nicht mehr für das Verfahren zuständig. Also … Befangenheitsantrag gegen Richterin Lichtinghagen wurde natürlich kollegial abgelehnt weiterlesen

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Befangenheitsantrag beim AG Gladbeck gegen Richter R.

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Der Name des Richters ist hier bekannt. Dieser Richter war in einem Zivilverfahren ursprünglich der lt. Geschäftsverteilungsplan zuständige Richter. Dann machte er aber einen dummen Fehler, vermutlich, weil er nicht davon ausging, dass der Betroffene dies nutzen würde, um ihn wegen der Besorgnis der Befangenheit abzulehnen. Am 17.9.2018 hatte der Richter in einem Schreiben vorgeschlagen, dass der Betroffene zukünftig von weiteren sinnlosen Eingaben per Fax Abstand zu nehmen. Der Betroffene hat dann den Richter wegen Befangenheit abgelehnt, und am 30.10.2018 wurde dem Antrag dann stattgegeben. Befangenheitsantrag beim AG Gladbeck gegen Richter R. weiterlesen

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Richterin Ide erfolglos wegen Befangenheit abgelehnt

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Richterin Ide ist oder war Richterin am Sozialgericht Gelsenkirchen. Vermutlich war sie es mal, ist es aber nicht mehr. Zumindest findet man keine aktuellen Beiträge über diese Person. Ich würde mich auch nicht wundern, wenn diese Person psychische Probleme hat oder hatte, und sie deswegen ihren ursprünglichen Job nicht mehr ausüben kann. Allerdings darf man auch nicht ausschließen, dass die Frau durch Hochzeit evtl. unter anderem Namen unterwegs ist. Über Richterin Ide gibt es hier einen umfassenden Beitrag. Elektrorollstuhl und angebliche Bedrohung, Beleidigung und Nachstellen Es gab also gute Gründe diese Person wegen Befangenheit abzulehnen. Es ist durchaus üblich, dass … Richterin Ide erfolglos wegen Befangenheit abgelehnt weiterlesen

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FREMDBEITRAG: Thema Befangenheitsantrag bei Rechtsanwalt Möbius

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Auch einer meiner Anwälte hat auf seinem Blog das Thema BEFANHEITSANTRAG, BEFANGENHEIT EINES RICHTERS thematisiert. https://www.rechtsanwaltmoebius.de/urteil/bgh_sofortige-beschwerde_befangenheitsantrag.html   sofortige Beschwerde Befangenheitsantrag Kosten RVG Rechtsanwalt Beschluss Aktenzeichen:   Az.: V ZB 25/04 6. April 2005 Justizamtsinspektor als Urkundsbeamter der Geschäftsstelle BUNDESGERICHTSHOF IM NAMEN DES VOLKES BESCHLUSS Leitsätze a) Bei der Richterablehnung hat der Gegner der ablehnenden Partei die Stellung eines Verfahrensbeteiligten. Die Entstehung und die Erstattung seiner Anwaltsgebühren im Beschwerdeverfahren richten sich deshalb nach allgemeinen Grundsätzen. Sie sind insbesondere nicht davon abhängig, daß der Anwalt einen Schriftsatz eingereicht hat. b) Der im Hauptsacheverfahren tätige Anwalt ist in der Regel als beauftragt anzusehen, die Partei … FREMDBEITRAG: Thema Befangenheitsantrag bei Rechtsanwalt Möbius weiterlesen

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AG Essen: 1. Erfolgreicher Befangenheitsantrag

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Ungefähr 1998, wahrscheinlich schon 1997 hatte ich eine Richterin des Amtsgericht Essen wegen der Besorgnis der Befangenheit abgelehnt. Keine Ahnung wie diese Richterin hieß. Ich weiß auch heute nicht mehr, was diese Richterin damals falsch gemacht hatte, dass ich sie abgelehnt habe. Richter Teuber war der Richter, der über den Befangenheitsantrag gegen die Kollegin entscheiden musste. Wie üblich wurde der Befangenheitsantrag abgelehnt. Es kam zu einem neuen Termin, und wieder lehnte ich die Richterin ab, weil sie wieder irgendetwas falsch gemacht hatte. Wieder lehnte Richter Teuber den Befangenheitsantrag ab. Es gab einen dritten Termin, einen dritten gravierenden Fehler,  und einen … AG Essen: 1. Erfolgreicher Befangenheitsantrag weiterlesen