Richterin Ide erfolglos wegen Befangenheit abgelehnt

Richterin Ide ist oder war Richterin am Sozialgericht Gelsenkirchen. Vermutlich war sie es mal, ist es aber nicht mehr. Zumindest findet man keine aktuellen Beiträge über diese Person. Ich würde mich auch nicht wundern, wenn diese Person psychische Probleme hat oder hatte, und sie deswegen ihren ursprünglichen Job nicht mehr ausüben kann.

Allerdings darf man auch nicht ausschließen, dass die Frau durch Hochzeit evtl. unter anderem Namen unterwegs ist.

Über Richterin Ide gibt es hier einen umfassenden Beitrag.

Elektrorollstuhl und angebliche Bedrohung, Beleidigung und Nachstellen

Es gab also gute Gründe diese Person wegen Befangenheit abzulehnen. Es ist durchaus üblich, dass die Schwarzkittel Befangenheitsantrag kollegial bearbeiten und entscheiden. So auch hier. Das heißt aber nicht wirklich was. Ich habe oft genug erlebt, dass Befangenheitsanträge zwar abgelehnt werden, aber der Richter/die Richterin dann ganz plötzlich nicht mehr für das Verfahren zuständig ist. Ein erfolgreicher Befangenheitsantrag also durch die Hintertür. So auch hier.

Die „tolle“ Richterin war nach der abgelehnten Befangenheit nicht mehr für das Verfahren, oder andere Verfahren von mir zuständig. 2012 dürfte es gewesen sein, als ich die Richterin abgelehnt hatte. Den Elektrorollstuhl mit der Aufstehfunktion habe ich dann auch noch erhalten. Das LSG hatte der Krankenkasse (IKK) mitgeteilt, dass sie entweder die Reparatur des defekten Elektromobils bezahlen müssen, und zwar auch dann, wenn der Rollstuhl nicht von der Krankenkasse bezahlt/geliefert wurde, oder sie sollten den längst zugesagten Elektrorollstuhl ausliefern.

Die IKK entschied zur Lieferung eines Elektrorollstuhls. Einige Monate später lieferten sie dann auch den ursprünglich beantragten Elektrorollstuhl mit der Hubfunktion.